Horst Köhler und "die KRISE als Chance" oder: Das Mittelmaß im Wolkenkuckucksheim

Vor ein paar Tagen schrieb ich hier ein paar Zeilen über die alles integrierende oder - mit anderen Worten - die total(itär)e Mitte. Diese Mitte kann nun in sich weiter unterschieden werden, in eine "echte" Mitte (den eigentlichen "Mittelstand") und eine "falsche" oder "virtuelle" Mitte. Zur echten Mitte sind all diejenigen zu zählen, die von den gegebenen Verhältnissen der Ungleicheit insofern profitieren, als das sie bei einer grundlegenden Änderung dieser Verhältnisse mit einiger Sicherheit reale Einbußen an Einfluss, Vermögen oder Prestige hinnehmen müssten. Jene also, die - obwohl ihre Aussichten, die Mitte definitiv nach "oben" zu verlassen, mehrheitlich denkbar gering sind - dennoch von den bestehenden Verhältnissen profitieren und selbst bei einer Verschärfung der bestehenden Ungleichheit noch zu den Nutznießern einer die Mehrzahl der Bevölkerung treffenden Verschlechterung zählen würden. Die "virtuelle" Mitte besteht hingegen aus jenen, die glauben, dass sich ihre Lage unter anderen Umständen verschlechtern würde, ohne dass dies objektiv gegeben wäre, sowie denjenigen, die im Zuge der gegenwärtigen Entwicklung wenigstens zum Teil bereits im Begriff sind, nach "unten" abzurutschen. Weiter gehören zur "falschen" Mitte diejenigen, die definitiv längst "unten", bzw. "abgehängt" sind, deren Seltbstwertgefühl sich aber aus der Illusion speist (noch) "dazu zu gehören" ("habituelle Mitte"). So sicher man sein darf, dass diese hier nur theoretisch vollziehbare Unterteilung eine empirische Entsprechung aufweist, so schwer ist es hingegen, die tatsächliche Position eines jeden einzelnen Gesellschaftsmitgliedes exakt zu bestimmen. Ein Umstand, der zur Affirmation des Bestehenden beizutragen geeignet ist, insbesondere, da der besondere Einzelne eher geneigt sein dürfte, sich (zu) "hoch" einzustufen - und nicht etwa, sich (noch weiter) herunter zu rechnen.

Einen der Eckpfeiler der herrschenden Ideologie des Mittelmaßes bildet die Behauptung, dass es jeder nach (ganz) oben schaffen könne, so er nur fleißig, diszipliniert und willig sei, morgens brav aufstehe und zur Arbeit gehe. Und tatsächlich: etliche Beispiele scheinen den Wahrheitsgehalt dieser Behauptung zu bestätigen. Hat nicht Michael Schuhmacher es vom Automechaniker zum Multimillionär gebracht? Ist nicht mit Gerhard Schröder jemand Bundeskanzler geworden, der aus einfachen Verhältnissen stammt und sein Abitur auf dem zweiten Bildungsweg gemacht hat? Ist nicht auch der amtierende Bundespräsident ein solches Beispiel dafür, dass jemand aus einfachsten, ja ärmlichen Verhältnissen kommend, es nach ganz oben schaffen kann? Es erweist sich also als wahr: es gibt solche Ausnahmekarrieren; aber - und das wird gemeinhin ausgeblendet - es gibt sie nicht etwa, weil tatsächlich jeder eine solche Karriere machen könnte (was ja zur Folge hätte, dass niemand sie machen würde, denn wenn alle aufsteigen, bleiben sich alle gleich), sondern es gibt sie unter der Bedingung, dass der Aufsteiger andere daran zu hindern weiß, mit ihm oder an seiner Stelle emporzukommen. Einen "Aufstieg" im System kann es also nur gerade dann geben, wenn die Verhältnisse im Übrigen eher statisch bleiben, d.h. wenn die Mehrheit entweder gar kein Aufstiegsinteresse an den Tag legt und sich damit begnügt, die einmal erreichte Position zu sichern und zu verteidigen oder aber wenn genügend Ventile eingebaut sind, bzw. die Gesellschaft so strukturiert ist, dass Aufstiegsgelegenheiten aufs Ganze gesehen überhaupt "Mangelware" bleiben. Das Entscheidende ist also nicht die reelle "Aufstiegschance, sondern: dass der Traum vom "Aufstieg" (neuerdings: "durch Einstieg") in möglichst vielen Köpfen fest verankert bleibt, obwohl diese Chance für die weitaus überwiegende Mehrheit eine Illusion bleiben muss. Und damit noch der Elendste sich diesem Traum mit einiger Hoffnung hingeben kann, gibt es zusätzlich noch die Option des Aufstiegs durch Glück: Lotto, Toto - Wer wird Millionär?

Nach dieser - zugegeben - etwas ausschweifenden Einleitung nun aber zum eigentlichen Gegenstand dieses Beitrags: dem Musteraufsteiger, Bauernsohn, "gelernten Sparkassendirektor" und amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler. Dieser unser aller Bundeshorst hat dieser Tage die durchaus zweifelhafte Ehre, den Auftaktartikel zu einer BILD Serie mit dem Titel " Die KRISE als Chance" liefern zu dürfen.

Unser Land, so hebt er an, stehe vor einer "Zeit der Anstrengung", denn die Finanzkrise habe "schnell auf die Realwirtschaft durchgeschlagen".

An anderer Stelle habe ich bereits darzulegen versucht, dass die Finanzkrise mitnichten ursächlich für die Krise der sog. "Realwirtschaft" ist, sondern dass durch sie vielmehr eine lang schwelende realwirtschaftliche Krise nur ans Licht, bzw. zur vollen Entfaltung gebracht wurde. Das eigentliche Problem sind nicht die faulen Hypothekenkredite, sondern eine Wirtschaftsweise, die eine Vermögensverteilung zum Ergebnis hat, bei der es nicht länger möglich ist, aus den Masseneinkommen auch den Massenkonsum, als notwendige Bedingung für fortgesetzte massenhafte Mehrwertrealisierung, zu gewährleisten, ohne dass entweder um den Preis rapide ansteigender Staatsverschuldung sozialstaatlich eingegriffen (was auch offene und verdeckte Subventionen an Unternehmen einschließt!) oder eben der (private) Kauf auf Pump so leicht wie möglich gemacht wird. In aller Kürze: wer mehr produzieren lässt, als an diejenigen, deren Arbeitskraft für die Produktion in Anspruch genommen wird, an Kaufkraft ausgeschüttet wird, der muss früher oder später an den Punkt kommen, an dem sein Warenangebot die diesem gegenüberstehende Kaufkraft übersteigt. Spätestens von diesem Moment an muss er auf Kredit verkaufen oder auf seinen Produkten sitzen bleiben. Verkauft er nicht auf Kredit, dann bleibt ihm, will er nicht sein akkumuliertes Kapital durch fortgesetze unrentable Überschussproduktion sukzessive aufzehren, nur übrig die Produktion einzustellen, was zur Folge hätte, dass die Kaufkraft noch weiter abnimmt usw. usf. Dieser grundlegende Widerspruch ist systemintern nicht zu lösen und durch extrasystemische Zuflüsse nur so lange zu dämpfen, als sich externe Wirtschaftszonen zur ruinösen Ausbeutung auffinden lassen. Eine Rolle, die bis dato der sog. "Dritten Welt" zugedacht ist und die freilich bis zum Ende des Kalten Krieges auch die sog. "realsozialistischen" Staaten zumindest zum Teil übernommen haben. Ohne solche Entlastungspotentiale muss die Menge "unbezahlbarer" Güter indes stetig zunehmen (Deflation). Der Trick, der Gefahr einer Deflation (vorläufig) zu entgehen besteht nun darin, das Verhältnis von Kaufkraft und Warenangebot dadurch ins "Gleichgewicht" zu bringen, dass man die umlaufende Geldmenge erhöht, indem z. B. verstärkt Kredite vergeben werden. Zu einem solchen Ungleichgewicht kam es im Nachkriegs(west)deutschland erstmals in 60er Jahren. Siehe dazu:

Mit dem Ende der Rekonstruktionsperiode des ökonomischen Systems der Bundesrepublik ging Ende der 1950er Jahre die produktive Kreditnachfrage des Unternehmenssektors deutlich zurück. Der danach ansteigende Liquiditätsüberhang der Großbanken brachte jene Geschäftsstrategien hervor, die dann das Marktsegment "Konsumentenkredite" in Bewegung brachten: Verbraucher und Verbraucherinnen sollten als Kreditnehmer und Kreditnehmerinnen gewonnen werden.

Quelle: Familienhandbuch.de

Dessen ungeachtet gibt sich unser aller Bundeshorst zuversichtlich, denn so lesen wir im Weiteren:

Unsere soziale Marktwirtschaft, die Reformen der vergangenen Jahre und das neue Miteinander in den Betrieben geben uns Kraft. Wir sind gewappnet durch die vielen tüchtigen Menschen, die unsere Gemeinschaft ausmachen.

Anscheinend hat Herr Köhler den aktuellen Bericht des DIW zur Vermögenslage der Nation (noch) nicht zur Kenntnis genommen, als er diese Zeilen schrieb (oder schreiben ließ). Dort hätte er nämlich nachlesen können, wohin uns "unsere soziale Marktwirtschaft" und "die Reformen der vergangenen Jahre" tatsächlich geführt haben:

"Rund zwei Drittel der Bevölkerung in Deutschland verfügen über kein oder nur ein sehr geringes Vermögen. [...] Das reichste Zehntel der Bevölkerung besitzt fast zwei Drittel des gesamten Vermögens, dagegen verfügen mehr als zwei Drittel der Bevölkerung nur über einen Anteil am Gesamtvermögen von weniger als zehn Prozent. [...] Der Anteil der Unternehmens- und Vermögenseinkommen am gesamten Volkseinkommen hat von 1996 bis 2006 um knapp 4 Prozentpunkte auf 33,8 % zugenommen. "

stellt das Institut fest und empfiehlt:

"Vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedeutung von Vermögenseinkommen und der stark ungleichen Vermögensverteilung sollte die Reform der Erbschafts- und Schenkungssteuer überdacht werden, da die Steuersätze im internationalen Vergleich gering und die Freibeträge bereits sehr umfangreich sind."

Anzumerken bleibt hier, dass zu den Vermögen der Reichen zu einem Gutteil auch die Schulden der Armen und der Staaten zu rechnen sind. Diesen Schulden stehen aber keine materiellen Sicherheiten gegenüber, sondern nur eine Art "Pfandrecht" auf noch zu leistende Arbeit, bzw. auf durch die Arbeit der Schuldner hervorzubringende Güter. Das alles sieht Horst Köhler freilich nicht, stattdessen aber sieht er die "Chance für eine bessere Globalisierung, in der das Kapital allen zu Diensten ist und sich niemand davon beherrscht fühlen muss."

Wie er einen solchen Zustand herbeizuführen gedenkt, verrät er dem Leser natürlich nicht. Warum auch? - zeigt sich doch am Ende, dass es einmal mehr ohnehin nicht auf die Fakten ankommt, sondern auf das Gefühl. Man kann sich seinen Satz ruhig so übersetzen: Das Kapital darf ruhig herrschen, Hauptsache man "fühlt" sich nicht durch es beherrscht und glaubt fest an seine Dienstbarkeit.

Es verwundert wenig, dass Köhlers conclusio nun lautet: weiter wie bisher und zwar mit voller Kraft! Dazu gilt es zuvörderst "Geldkreislauf und Kredit an die Wirtschaft wieder in Gang [zu] setzen." Was nicht mehr und nicht weniger bedeutet, als die Kredite einfach umzuschichten. Auf dem Umweg über steigende Staatsverschuldung macht man so die "Schuldner" zu ihren eigenen Gläubigern, die sich - um als Bürgen für sich selbst auftreten zu können, freilich zunächst noch weiter verschulden müssen, denn die Beträge, für die der Staat ggf. gerade zu stehen hat, muss er seinerseits wieder bei denen aufnehmen, die sie "real" besitzen. D.h. bei jenen, die sich die Mehrwertmasse angeeignet haben und für diese Masse an Vermögen keine oder nur noch kümmerliche "realwirtschaftliche" Renditechancen sehen.

Gegen Ende seines Beitrags erweist sich Köhler dann als "Zeichen" sehender Bundesschamane, und sieht Zeichen die "in Amerika [...] Barak Obama" setzt und "auf die wir eingehen sollten". Auch hier: leeres Geblubber ohne jeden Gehalt; weder erfahren wir, welche "Zeichen" Köhler im besonderen meint, noch in welcher Weise denn seiner Ansicht nach auf sie einzugehen wäre. Wichtig ist indes:

"Die Frage, vor der wir stehen, lautet nicht: Hat der Kapitalismus vollständig versagt?"

Womit auch gleich die Frage ob der Kapitalismus überhaupt versagt hat, vor allem aber auch die Frage, ob es sich beim "Kapitalismus" überhaupt um ein (dauerhaft) tragfähiges System handelt und insbesondere, ob wir es dabei mit einem System zu tun haben, das auch ohne "Systemkonkurrenz" (noch) überlebensfähig ist, vom Tisch wäre. Stattdessen folgt der offenbar unvermeidliche "neoliberale" Kurzschluss.

Denn darauf hat die Geschichte bereits geantwortet: Freiheit und Marktwirtschaft haben in den vergangenen Jahrzehnten weltweit Hunderte von Millionen Menschen aus bitterster Armut befreit. Die Idee der Freiheit entscheidet weiter über Verbesserung in der Welt.

Hier wird alles in einen Topf geworfen; der Kapitalismus wird zur "Marktwirtschaft" verniedlicht bzw. als Synthese aus "Freiheit und Marktwirtschaft" verkauft. Und da die Freiheit ja ein Verfassungsgut ist .. nunja. Es ist schon ziemlich perfide, so eine Ehe zwischen Freiheit und Wohlstand herbeizukonstruieren, denn das Eine schließt mitnichten das Andere automatisch ein. Das Einzige was diesen Begriffen gemein ist, ist dass es sich bei beiden um relative Größen handelt. Ein relatives Wachstum des (materiellen) "Wohlstands" kann aber durchaus mit einem Verlust an Freiheit einhergehen und umgekehrt. So hat sich z.B. die wirtschaftliche Lage der im amerikanischen Bürgerkrieg zu Lohnarbeitern "befreiten" Sklaven infolge der neugewonnenen Freiheit keineswegs entsprechend verbessert. Aber es ist ja auch nicht die faktische Freiheit, die über die Verbesserung der Welt entscheidet, sondern "die Idee der Freiheit". Der (rechte) Glaube versetzt eben Berge. Daran gibt es nichts zu rütteln.

In Frage stellen müssen wir also nicht den Kapitalismus, sondern "uns". Das jedenfalls scheint Horst Köhlers Ansicht zu sein:

Wo haben wir es versäumt, dem Kapitalismus Zügel anzulegen?

Tja - wo denn nur? Immerhin: der Horst ist fest davon überzeugt:

Den Ursachen für die Krise wirklich auf die Spur zu kommen, ist menschenmöglich.

und wenn das vollbracht ist (und sei es am St. Nimmerleinstag),

Dann können wir daraus die richtigen Lehren ziehen.

Auf Köhlers hier anschließende Rezepte detailliert einzugehen, verkneife ich mir; es findet sich ohnehin nichts neues, darum nur eine Zusammenfassung:

Es gilt zunächst Ordnung auf den internationalen Finanzmärkten schaffen, wirksame Kontrollen einzubauen, "damit sich so etwas nicht wiederholen kann", Ungleichgewichte müssen abgebaut werden, denn da die Amerikaner auf Pump gelebt haben und nun nicht mehr "kreditwürdig" sind, gilt es die Binnenkonjunktur zu stärken, weil ohne die sich verschuldenden Amerikaner unsere exportorientierte Wirtschaft am Stock geht. (Was offensichtlich Blödsinn ist, denn ohne "Pump" würde ein solches System laufender asymetrischer (Um-)Verteilung schon auf den ersten Metern zusammenbrechen.) Darum gilt es jetzt (endlich!) "auch an die [zu] denken, die hart arbeiten und ihre Steuern und Abgaben zahlen" (Westerwelle ick hör Dir trapsen). Ferner "sollten wir den Kampf gegen Armut und Klimawandel als Aufgabe begreifen, die wir nur gemeinsam bewältigen können." Auch hier wird wieder zusammengeschwätzt, was nicht zusammengehört, dieses Mal: "Armut und Klimawandel"; gerade der Klimawandel geht ja nun eben nicht auf Kosten der Armen dieser Welt, sondern auf Kosten der vom Wachstumswahn geprägten, "Wohlstand für alle" (der sich freilich angeblich nur um den Preis rasant wachsenden, exorbitanten Reichtums einiger weniger realisieren lässt), verheißenden kapitalistischen Produktions- Verteilungs- und Aneignungsverhältnisse.

Nachdem also zunächst das große Fressen dergestalt verteidigt wurde, kommt schlussendlich auch die Moral zu ihrem Recht:

Und viertens braucht die Weltgemeinschaft eine Moral, die alle verbindet. Wir müssen lernen, mit anderen nur so umzugehen, wie wir selbst behandelt werden wollen. Egoismus im 21. Jahrhundert heißt, sich auch um die anderen zu kümmern.

Zu mehr als der "Goldenen Regel" reicht es offenbar nicht bei unseren Eliten, die sich ja so gern auf Aufklärung und insbesondere auch auf einen gewissen Herrn Kant aus Königsberg als einen der hervorragenden Vertreter derselben berufen. Dessen kategorischer Imperativ lautet aber eben nicht einfach: "Was Du nicht willst, dass man Dir tu, das füg' auch keinem anderen zu", sondern tritt mit einem ganz anderen Anspruch auf.

Handle so, dass die Maxime Deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könne.
Immanuel Kant. Kritik der praktischen Vernunft. Felix Meiner Verlag. Hamburg 2003. S.41.

Daraus folgt im praktischen: tue nichts, von dem Du nicht wollen kannst, dass auch alle anderen (vernünftigen Wesen) genau das Gleiche tun (sollen!) und zwar ungeachtet dessen, ob Du es Dir (im Einzelfall) gern oder ungern "antun" ließest und ob es Dir überhaupt angetan werden kann.

Aber Horst kann noch flacher:

Egoismus im 21. Jahrhundert heißt, sich auch um die anderen zu kümmern.

und ist sich schließlich auch nicht zu schade genuin sozialistisches Gedankengut aus dem sog. "Prager Frühling" zu fleddern, wenn er seinen Aufsatz mit dem Satz

Es geht um einen Kapitalismus mit menschlichem Antlitz. Dazu kann unser Land einen guten Beitrag leisten. Dann geht Deutschland gestärkt aus der Krise hervor.

endlich enden lässt.

Das Schlusswort zu diesem (meinem) Artikel möchte ich indes einem großen Verehrer Immanuel Kants, dem Philosophen Arthur Schopenhauer überlassen, der da schrieb:

Ja, die meisten Menschen haben, wenn auch nicht mit deutlichem Bewußtseyn, doch im Grunde ihres Herzens, als oberste Maxime und Richtschnur ihres Wandels, den Vorsatz, mit dem kleinstmöglichen Aufwand von Gedanken auszukommen, weil ihnen das Denken eine Last und Beschwerde ist. Demgemäß denken sie nur knapp soviel, wie ihr Berufsgeschäft schlechterdings nöthig macht, und dann wieder soviel, wie ihre verschiedenen Zeitvertreibe, sowohl Gespräche, als Spiele erfordern, die dann aber beide darauf eingerichtet sein müssen, mit einem minimo von Gedanken bestritten werden zu können.
Arthur Schopenhauer. Werke in fünf Bänden. Band V: Parerga und Paralipomena II. Haffmanns Verlag AG. Zürich 1988. S. 70.