Kristina Köhler - noch eine Verlegenheitsministerin?

Sie könne sich gut in die Situation junger Menschen versetzen, die irgendwann einmal Kinder haben möchten, erklärte die frischgebackene Familienministerin Kristina Köhler gestern Abend in der ARD. Ein Statement, das in meinen Ohren eher nach Familienplanungsministerin als nach Familienministerin klang. Naja - vielleicht fällt ihr ja irgendwann noch auf, dass es hierzulande tatsächlich sogar schon reichlich fix und fertige Familien nebst Kinderschar gibt und schafft es, sich auch in deren Situation "hineinzuversetzen". Womöglich ist das nur eine Frage der Einarbeitung in ein neues Aufgabengebiet, denn "[e]igentlich" so weiß die Frankfurter Rundschau zu berichten, "ist Integration ihr Ding: Die künftige Familienministerin Kristina Köhler ist Fachpolitikerin für Islam, Integration und Extremismus." Darüber, was Frau Köhler (sich) auf diesem Gebiet bereits geleistet hat, informiert indes der folgende Clip.



Und nun lasst uns mal darüber nachdenken, ob wir eines der "e"s in Verlegenheitsminister(in) nicht besser gleich gegen ein "o" tauschen sollten.


P.S.
Dank an Frank für den Clip-Tip!


Nachtrag:
Mehr zu Frau Köhler gibt es inzwischen auch bei den von mir sehr geschätzten Kollegen Carl und Roberto.

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Das Singen ist des Köhlers Lust ...

Update, 19.11.2009 ca. 15:20 Uhr

Über den "fauxpas" von Stephan Krawczyk beim Absingen der bundesdeutschen Hymne anlässlich der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an DDR-Bürgerrechtler muss man eigentlich weiter kein Wort verlieren. Dieser Klops hat seinen Weg durch die einschlägigen "Qualitätsmedien" längst absolviert.

Was dabei allerdings nicht zu erfahren war, doch nun durch die verdienstvollen Mitarbeiter der rbb Abendschau ans Licht gebracht wurde, ist die Tatsache, dass sich unser Bundeshotte als ausgesprochen textsicher erwies und demonstrierte, dass auch er nicht nur die dritte Strophe auswendig kann.

Wie sich das Ganze zutrug, kann man sich bis auf weiteres bei der rbb Abendschau in Wort und Bild zu Gemüte führen.

Der Bundeshotte singt die Bundeshymne (nur temporär gültig)

Den Clip kann man sich in der rechten Spalte neben dem Textbeitrag ansehen. Ein Direktlink zu einzelnen Clips lässt sich leider nicht einrichten. Alternative für bessere Wiedergabe (nur bis die "nächste" Sendung zur "letzten" wird): links "Letzte Sendung" anklicken und dort am unteren Ende das Video aufrufen. Es wird dann in einem etwas größeren Pop-Up Fenster abgespielt.

Spätestens in einer Woche wird der Beitrag wohl ganz aus dem Netz verschwinden. Ich hoffe, irgendjemand erbarmt sich und rettet dieses Kleinod vorher zu U-Tube. Auf das es der Nachwelt erhalten bleibe.

Nachtrag (19.11.2009 ca. 15:20 Uhr):
Und siehe: ein edelmütiger Mitmensch hat sich schnell gefunden:



Danke!

;-)

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Bizarre Logik (VI)

Bei "Unter den Linden" demonstrierte Michael Hüther gestern Abend einmal mehr eindrucksvoll, wie es um den ökonomischen Sachverstand in diesem unserem Lande bestellt ist. Schlecht nämlich und zwar - sehr schlecht.

Es sei, so Hüther (und darin scheinen sich unsere "Wirtschaftsexperten" ja einig zu sein) - Unsinn etwa das ALG-2 zu erhöhen, um die Konjunktur anzukurbeln, stattdessen müsse man vielmehr die Investitionsgüter produzierenden, exportorientierten Unternehmen fördern, denn

"Wir haben doch einen Nachfrageausfall von den Weltmärkten. Und diese Nachfrage bezieht sich doch nicht auf die Konsumgüter die wir hier kaufen. Fragen Sie doch mal unsere Zuschauer, die hier sitzen, glauben sie etwa, dass die Maschinen kaufen?"

Thilo Sarrazin - bekanntlich ebenfalls ein "ausgewiesener "Experte" - hätte Hüther diese Frage sich in gewünschter Weise beantworten können, denn bereits vor Jahresfrist erwiderte er

[a]uf die Frage, ob eine Hartz-IV-Erhöhung (Regelsatz zurzeit 351 Euro) die Wirtschaft ankurbeln kann [...]: „Das ist kein Konjunkturprogramm. Wofür geben die das Geld aus? Für Flachbildschirme, Videorekorder, MP3-Player. Es geht alles nach Fernost. Es geht alles nach Südchina. Und nichts bleibt hier.“

Und nun wissen wir auch gleich, was Hüther und Sarrazin gemeinsam haben. Beide sind offenbar vollkommen unfähig, weiter als bis zur nächsten Frittenbude zu denken.

Fassen wir zusammen:

Wir haben (laut Hüther) einen Nachfrageausfall (bei Investitionsgütern) auf dem Weltmarkt.

Der "Weltmarkt" hingegen beliefert uns und andere Länder (laut Sarrazin) vorwiegend mit Konsumgütern, z.B. Flachbildschirme, Videorekorder, MP3-Player.

Der "Weltmarkt" kauft (unsere) Investitionsgüter dann, wenn dadurch seine Absatz- und Gewinnmöglichkeiten steigen. Investiert wird entweder, um die Produktion auszuweiten oder um sie zu rationalisieren.

Mit anderen Worten: je mehr Flachbildschirme, Videorekorder, MP3-Player "wir" kaufen können, desto größer ist der Investitionsbedarf des "Weltmarktes".

Wenn aber "wir" (und andere Länder) keine "Flachbildschirme, Videorekorder, MP3-Player" kaufen können, dann besteht auf dem "Weltmarkt" leider auch kein Bedarf für "unsere" Investitionsgüter.

In der Folge haben wir also einen Nachfrageausfall auf dem "Weltmarkt", den wir selbstverständlich am Besten durch Subventionierung unserer Investitionsgüter produzierenden, exportorientierten Unternehmen abfedern.

Alles klar soweit?



Mehr bizarre Logik:
(I), (II), (III), (IV), (V), (VI)

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SPIEGEL-Reflex

So ganz nebenbei klärt SpOn den Leser heute darüber auf, wie es dazu kommen kann, dass in Afghanistan versehentlich Zivilisten "präventiv" getötet werden. Dieser Hinweis ist quasi das Abfallprodukt einer Meldung, deren Hauptgegenstand ein mutmaßlicher Angriff auf den "Guttenberg-Hubschrauber" ist.

In dieser Nachricht heißt es, dass die Besatzung des Fluggerätes, das den sogenannten "Baron der Herzen" an Bord hatte, unter dem "Eindruck" beschossen zu werden, "die üblichen präventiven Maßnahmen ergriffen" habe.

Demnach warf sie Täuschkörper ab und beantwortete den möglichen Angriff mit Maschinengewehrfeuer. Der Flug sei aber fortgesetzt worden. Nach der Landung seien keine Anzeichen von Treffern an dem Hubschrauber entdeckt worden. Die Bundeswehr könne die Berichte nicht dementieren, habe "aber keinen Anhaltspunkt, dass es einen tatsächlichen Beschuss gab", sagte der Sprecher. Demnach können auch Spiegelreflexe am Boden den Eindruck ausgelöst haben.
[...]
Weder der Transport-Hubschrauber des Ministers noch die zwei Begleit-Helikopter seien getroffen worden. Der Minister sei noch an Bord über den Vorfall informiert worden.

Dass DER SPIEGEL - insbesondere in Gestalt von SpOn - schon lange nicht mehr zu Reflexionen neigt, dürfte sich weithin herumgesprochen haben; für einen Reflex ist er aber noch immer gut, also:

Feuer frei!

P.S.
Dem Vernehmen nach soll es sich bei den abgeworfenen "Täuschkörpern" nicht etwa um den Freiherrn nebst Begleitung gehandelt haben.

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Leerformel des Tages

"Ich bin mir der Risiken voll bewusst, aber wir haben diese Entscheidung nach gründlichem Abwägen des Für und Wider und mit einem hohen Maß an Verantwortungsbewusstsein getroffen"
Angela Merkel (SpOn)

Ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein - soso. Und was darf man sich darunter bitte vorstellen? Gibt es eine Maßeinheit, mit deren Hilfe sich die "Höhe" des Verantwortungsbewusstseins ablesen lässt?

Liebe Frau Merkel,
entweder man ist verantwortlich oder man ist es nicht.
Entweder man ist sich einer Verantwortlichkeit bewusst oder man ist es nicht.
Einen messbaren Zwischenzustand gibt es nicht.

Davon abgesehen: für seine Entscheidungen ist man immer verantwortlich, ganz unabhängig davon, ob man sich dessen bewusst ist oder nicht. Daher konstatiert der Volksmund zutreffend: "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht."

Ein hohes Maß an Verantwortung? - Mit Verlaub, für mich klingt diese Floskel einfach wie ein verklausuliertes "Leckt mich am Allerwertesten!"

Kleine Zugabe:
Der Autor des oben verlinkten Artikels hat offenbar den letzten Regierungswechsel noch nicht ganz verarbeitet, oder aber er hält Schäuble für den neuen "Superminister". Erst ist vom Innenminister Schäuble die Rede (Bild anklicken) und weiter unten stellt sich dann (richtig) heraus, dass er (auch?) Finanzminister ist. Hab' ich da was verpasst?

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Noch ein paar Worte zum Fall Enke

Im Gegensatz zu dem einen oder anderen - im Übrigen sehr geschätzten Kollegen - bin ich durchaus der Ansicht, dass die medial über uns ausgekübelte Trauer und Betroffenheit vieler Menschen angesichts des Freitods von Robert Enke durchaus nicht bloß gespielt oder vorgetäuscht ist.

Nein, ganz im Gegenteil: diejenigen die da - zu großen Teilen anscheinend grundlos - ihrer Trauer öffentlich Ausdruck verleihen, sind tatsächlich bis ins Mark getroffen. Es ist freilich mehrheitlich nicht der Tod des Menschen Robert Enke, der sie so sehr erschüttert, sondern der "Fall" Robert Enke, auch wenn es aus der Binnenperspektive der Trauernden doch "nur" der Mensch Enke sein mag, um den es ihnen geht.

Der Grad der Erschütterung ist m. E. nicht einfach bedingt durch den Tod eines relativ bekannten Sportlers (würde Mario Basler sich morgen totsaufen, die Erschütterung wäre vermutlich nicht halb so groß), sondern dadurch, dass sich hier jemand das Leben genommen hat, mit dem sich jeder "leistungswillige" Durschnittsbürger vortrefflich identifizieren konnte. Enke galt als bodenständig, fair, zielstrebig, aber nicht übertrieben ehrgeizig und schon gar nicht als vorlaut, sondern bei allem Erfolg eher als zurückhaltend und bescheiden. Sein "Kompetenzprofil" würde jeden Vermittlungscoach zum Jauchzen bringen. Und das ist der Punkt: ein Mann der alles hat, was man selbst gern hätte und der so zu sein scheint und auftritt, wie man selbst gern gesehen werden möchte; ein Mann der - nachdem er manchen Rückschlag weggesteckt hat - in "gesicherten Verhältnissen" lebt, dieser Mann führt der bürgerlichen Welt abrupt vor Augen, was diese Art von "gesicherten Verhältnissen" wirklich wert ist: Nichts.

Das ist niederschmetternd, und das war m. E. den Betroffenen (bzw. betroffen sich zeigenden) echt anzumerken.

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Zum tragischen Leben Robert Enkes

oder:

 business as usual

Zum Freitod(?) von Robert Enke ist bei der Süddeutschen Zeitung heute unter anderem folgendes zu lesen:

Im Jahr 2006 starb Enkes Tochter Lara im Alter von zwei Jahren an einem angeborenen Herzfehler.Die Branche hat damals einen sehr tapfer wirkenden Sportsmann Robert Enke kennen gelernt, der einen entscheidenden Teil der Trauerarbeit auf dem Fußballballplatz verrichtete. Er hat sich gleich wieder ins Tor gestellt, und die Branche hat ihn bewundert, weil sein Torwartspiel unter der Katastrophe nicht gelitten hatte.

Ja - das ist es, worauf es hierzulande ankommt. Die Arbeit darf nicht "leiden" und der leidende Mensch soll sich sein Leid bloß nicht anmerken lassen und schon gar nicht jammern, sondern "einen ordentlichen Job machen".

Statt Krokodilstränen:

In seinem Hinterkopf ist ein Loch
so groß wie eine Faust
daraus spritzt das Blut
in kleinen Intervallen

aber er
lässt sich nichts anmerken

tut einfach so
als wär alles all right
tut einfach so
als wär alles all right

Die anderen könnten ja sonst denken
er sei ein Scheißkerl
oder so was in der Art
das möchte er auf keinen Fall

Aus solchem Material baut die Bundesrepublik
Aus solchem Material ...

Deutschland Deutschland Deutschland Deutschland Deutschland

La la la lala la la la ....

Interzone. Deutschlandlied
(Leider habe ich keinen freien Clip gefunden, download möglich für 91 cent bei amazon).

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Volkes Stimme ...

spricht die WAHRHEIT!

Die REINE WAHRHEIT!!!

UND NICHTS ALS DIE WAHRHEIT!!!!

Andererseits sagt der Volksmund (angeblich) auch:

"Wer schreit hat Unrecht." -

Ob das auch "wahr" ist?

Keine Ahnung ...

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Nicht nur heute in aller Munde: Die Berliner Mauer

Wolfgang Neuss, geboren 3. Dezember 1923 in Breslau, verstarb am 5. Mai 1989 in West-Berlin.

Zugabe (nachgereicht am 11.11.2009):

Kleine Schwester Ost

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Comedian (Dis-)Harmonists

Schon vor der Wahl stellten einige Vertreter der kommenden Koalition demonstrativ ihr inniges und harmonisches Verhältnis zur Schau:




Inzwischen hat sich der große Vorsitzende selbst dazu geäußert:



Das schreit ja zum Himmel ...

Ah - nein, das ging anders ...

Wer schreit ist im Unrecht.

Hab' ich recht?

Und zu guter Letzt noch ein - wenn man einmal von der erforderlichen Währungsanpassung absieht - wirklich zeitloser Kommentar zu derartigen Zeitgenossen von Volker Pispers:




;-)

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Vertrauensfrage

Kontrolle wär' gut, Vertrauen macht's leichter ...



Muss man das noch kommentieren?

Nein - da erübrigt sich wohl wirklich jeder Kommentar. Es bleibt aber festzuhalten, dass es offenbar vollkommen egal ist, ob man als (ausländischer) Reporter bei gelben, schwarzen oder schwarz-gelben Pressekonferenzen seine Fragen auf Deutsch oder in seiner jeweiligen Muttersprache stellt. Man wird so oder so keine oder eben einmal mehr nur eine dümmliche Antwort bekommen.

via Reizzentrum

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Déjà-vu (III)

Das politisch anspruchslose Volk wollte simple Charaktere mit simplen Botschaften. [Er] vermittelte sie ihnen [...]: Die aufgeblähte Bürokratie sei drastisch abzubauen, die Steuerlast ganz erheblich zu kürzen, der Freiraum der Bürger, insbesondere auch der Freiraum der Industrie zu vergrößern. Er trug - Tag für Tag mehrfach - seine Standardrede [vor], die einzige, die er beherrschte und lange einstudiert hatte. Vor allem aber redete der Kandidat ausführlich über [...] die "Werte der Nation", und davon, daß man [...] unter seiner Führung aufhören werde, die Faulheit gewisser Bevölkerungskreise durch Sozialklimbim auch noch zu honorieren.
Seine [...] Zuhörer waren entzückt. Sie erkannten in [...] "gewissen Bevölkerungskreisen" unschwer die [...] wieder, von denen viele arbeitslos waren und Wohlfahrtsunterstützung erhielten. Der Kandidat [...] konzentrierte sich auf den [...] Mittelstand, den er mehrfach täglich mit dem Zucker des Egoismus versorgte: weniger Steuern, weniger Wohlfahrt, weniger Staat.

nebenbei bemerkt ...: oben ist nicht etwa - wie der geneigte Leser vielleicht annehmen möchte - von Guido Westerwelle die Rede, sondern von Ronald Reagan. (Quelle: Rolf Winter. Ami Go Home. Goldmann Verlag 1990. S. 393f.)

Während Reagans Amtszeit (1980-1988) stieg die Staatsverschuldung der Vereinigten Staaten übrigens von rund 930 Millarden auf 2,6 Billionen Dollar. Damit entspricht Reagans Endstand so ziemlich dem schwarz-gelben Schuldenstartkapital in Höhe von derzeit rund 1,7 Billionen Euro (= 2,551 Billionen US-Dollar). Falls Schwarz-Gelb mit ähnlichen "Wachstumsraten" operieren wird, wie weiland der alte Ron, dann dürfte die Staatsverschuldung der BRD in acht Jahren bei ca. 4,74 Billionen Euro liegen.

Er war [...] ein militanter Konservativer , ein [...] "Extremist des Marktes", zum Mindesten gab er dies alles vor. [...] Er [...] vertrat seine [...] Überzeugungen unerbittlich und ließ sich vor allem beim "commie-bashing" nicht überbieten, bei der populären Agitation gegen die Roten, die er einerseits für unfähig hielt, einen Staat zu organisieren, andererseits für jederzeit fähig , die freie Welt zu erobern.
Rolf Winter. Ami Go Home. Goldmann Verlag 1990. S. 391.

Hegel bemerkte irgendwo, daß alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.
Karl Marx/Friedrich Engels - MEW Band 8. "Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte". Dietz Verlag. Berlin 1960 S.115

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Josef Schlarmann: ein Drittel der Arbeitslosen will gar nicht arbeiten

Nachdem man ein wenig mit der Zuckerwatte (viel Volumen, kaum Substanz) gewedelt hat, werden im Hintergrund bereits die Peitschen zurechtgelegt und Josef Schlarmann (CDU) sowie der allseits beleiiebte Philipp Mißfelder (JU) laufen sich verbal schon mal warm.

„Etwa ein Drittel der Arbeitslosen will gar nicht arbeiten", behauptet Schlarmann in der BILD. "Sie haben sich damit abgefunden, leben gut, und wer schwarz arbeitet, lebt sogar sehr gut. Die Problemlösung kann nur eine Leistungskürzung sein.“ Und weiter: „Wir brauchen ein degressives System, bei dem die Behörden die Möglichkeit haben, die Sätze schneller zu kürzen. Wenn man weiß, dass einer nicht arbeiten will, muss ein stärkerer finanzieller Druck aufgebaut werden.“

Sein Wissen hat er aus erster Hand: „Ich habe mich immer wieder mit Mitarbeitern aus den Jobcentern unterhalten. Auch Jobvermittler sagen: Diese Hartz-IV-Empfänger bekommen zu viel Geld.“

Dem letzten Satz spendiert BILD gleich eine eigene Zeile im Fettdruck, wodurch beim schnellen Lesen der Eindruck entsteht, dass es sich hier um eine von Schlarmann unabhängige Aussage der Redaktion handele.

Im gleichen Blatt äußert sich - weniger direkt - auch Philipp Mißfelder, der "einen Aufbruch" fordert: "Bürgerliche Mehrheiten sollten auch zu bürgerlicher Politik führen." und bedauert, "dass das Thema Umbau der sozialen Sicherungssysteme „leider“ in den Hintergrund getreten sei."

Man kann es gar nicht oft genug sagen: Es ist vollkommen müßig, darüber zu raisonieren, ob und wie viele der derzeit Arbeitslosen Menschen - nach herrschenden Maßstäben, i.e. den Maßstäben der Herrschenden - "zu faul" oder "zu unmotiviert" sind. Die Arbeitslosigkeit ist durch solche "Überlegungen" jedenfalls nicht zu bekämpfen, sondern nur die Arbeitslosen selbst. Zweck solcher Verbalattacken kann also nur sein, das eigene, trotz "Krise" prall gefüllte Portemonnaie vor dem Zugriff durch eigentlich für entbehrliche gehaltene Proleten zu schützen.

Angsichts solch offenbar unausrottbarer Borniertheit fehlen mir langsam die Worte, drum leih' ich sie bei Brecht:

Ihr Herrn, die ihr uns lehrt, wie man brav leben
Und Sünd und Missetat vermeiden kann
Zuerst müßt ihr uns was zu fressen geben
Dann könnt ihr reden: damit fängt es an.

Ihr, die ihr euren Wanst und unsre Bravheit liebt
Das eine wisset ein für allemal:
Wie ihr es immer dreht und wie ihr's immer schiebt
Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral.
Erst muß es möglich sein auch armen Leuten
Vom großen Brotlaib sich ihr Teil zu schneiden.

Denn wovon lebt der Mensch? Indem er stündlich
Den Menschen peinigt, auszieht, anfällt, abwürgt und frißt.
Nur dadurch lebt der Mensch, daß er so gründlich
Vergessen kann, daß er ein Mensch doch ist.

Ihr Herren, bildet euch nur da nichts ein:
Der Mensch lebt nur von Missetat allein!

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Allerlei Trash vom Tage

Zuerst eine gute Nachricht: mit der (Bundes-)SPD wird es ab sofort wieder steil bergauf gehen. Der Grund dafür: Oskar Lafontaine gibt den Fraktionsvorsitz der LINKEn im Bundestag ab und zieht sich ins Saarland zurück. Und wie man weiß, war es ja einzig und allein dieser Oscar Lafontaine, der den Niedergang der einst so stolzen SPD zu verantworten hat, denn:

Als Chef der Linken hat er dann alles getan, die SPD klein zu machen. Er dürfte das Ergebnis vom 27. September mit Genugtuung zur Kenntnis genommen haben: 23 Prozent bei der Bundestagswahl für die einst so stolze Sozialdemokratie. Tiefer kann es eigentlich gar nicht gehen.
[...]
Lafontaine ist der lebende Stachel im Fleisch der SPD. Er hat sich in der Wunde gedreht und gesuhlt, hat sich immer tiefer hineingerammt. Lafontaine ist der größte aller denkbaren Hinderungsgründe für Rot-Rot.
[...]
Lafontaine ist 66. Er hat in seiner Rolle als SPD-Vernichter erreicht, was zu erreichen war. Sein Rachefeldzug scheint vorbei zu sein. Wer ihm am Wahlabend ins Gesicht gesehen hat, sah für einen Augenblick mehr Erschrecken über den Absturz der SPD, als Freude über den eigenen Wahlsieg.

Das schreibt heute ein gewisser Thorsten Denkler in der Süddeutschen Zeitung. Man sieht: es lag nicht am falschen Programm der SPD, an verfehlter Reformpolitik womöglich und natürlich auch nicht an der Presse, die etwa versucht haben könnte, die SPD nach Strich und Faden in den Keller zu schreiben. - Dass sie in den letzten Jahren permanent mit dem rosa-roten Gespenst des Kommunismus hausieren ging, Kurt Beck zerriss und dazu beitrug, dass Steinmeier, Miterfinder und strikter Befürworter der Agenda 2010, als vermeintlicher Retter schließlich auf den Schild gehoben wurde. Das alles blieb vollkommen geschah in bester Absicht und blieb ohne negativen Einfluss und inzwischen nur noch Schnee von gestern. Das Gespenst ist endlich davongeschwebt. Ohne Lafontaine wird die LINKE rasch zur Vernunft kommen, die ganze SPD-Politik gutheißen und vermutlich in spätestens sechs Jahren geschlossen in die wiedererstarkte SPD eintreten, denn

Inhaltlich lässt sich inzwischen über vieles reden. Die Nato einfach abschaffen will auch die Linke nicht mehr. Aus einem "sofort raus aus Afghanistan" ist schon ein "möglichst schnell" geworden. Statt von "Hartz IV weg" sprechen manche in der Linken offen über "Hartz IV verändern". Das wollen viele in der SPD auch.

Dieser Kommentar ist dermaßen neben der Spur, dass mir eigentlich nur noch die vage Hoffnung bleibt, beim Autor desselben möge es sich um den Chefsatiriker der Süddeutschen handeln, dessen feiner Ironie mein schwacher Intellekt bloß nicht gewachsen ist.

Der Spiegel sieht die Chancen für eine baldige rosa-rote Fusion allerdings in weniger rosigen Farben. SpOn-Autor Björn Hengst zufolge muss die NRW-LINKE vor allem erst einmal mit ihren "Radikalinskis" fertigwerden, die stellen nämlich ganz und gar ungeheuerliche Forderungen, als da wären:

• Beschäftigte müssten nur 30 Stunden in der Woche arbeiten ("Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich")
• die Energiekonzerne E.on und RWE wären in staatlichen Händen
• auch "Großbetriebe der Grundstoffindustrie" würden "in Gemeineigentum überführt"
• wegen der geringeren Zahl an Freiheitsstrafen wären "keine weiteren Gefängnisse" nötig
• Schüler müssten keine Angst vorm Sitzenbleiben haben, weil es keine Noten ("Druck-, Disziplinar- und Selektionsmittel") mehr gibt
• Religion als Unterrichtsfach würde abgeschafft und durch Ethik ersetzt
• ein "Recht auf Rausch" wäre "Bestandteil der freien Entfaltung der Persönlichkeit", in einem ersten Schritt würde hierfür die Legalisierung von Cannabis erfolgen.

Ja, so geht das natürlich nicht. Vor allem die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung ist mit den Vorstellungen einer zur "Volkspartei" heruntergekommenen ehemaligen Arbeiterpartei, doch ganz und gar unvereinbar. Das zeigt schon das unverdrossene Festhalten an der "Rente mit 67".

Und dann war da noch der Bundes-Horst Köhler, der heute in Leipzig mal wieder eine Rede gehalten hat, in der unter anderem sagte:

Es ist aber auch das Vermächtnis der friedlichen Revolution von 1989, für solche Verbesserungen selber aktiv einzutreten, statt nur herumzukritteln. Damals sind Millionen Menschen auf die Straße gegangen, weil ein Wunsch alle bewegte: Wir wollen in einer besseren Gesellschaft leben.

Und ich dachte immer, die Menschen wären für einen anderen Staat und bessere wirtschaftliche Bedingungen auf die Straße gegangen. Allein, dass sie das gemacht und sich damit gegen den Staat, in dem sie leben mussten, durchgesetzt haben, zeigt doch ziemlich deutlich, dass es um die gesellschaftliche Verfasstheit (im Gegensatz zur politischen) eigentlich so schlecht nicht bestellt gewesen sein kann. Jetzt aber, wo diese Menschen endlich in einer "besseren" Gesellschaft angekommen sind, geziemt es sich nicht länger, Transparente schleppend und Parolen grölend durch die Straßen zu ziehen und andere Mitglieder der "besseren Gesellschaft" damit in Angst und Schrecken zu versetzen, darum wohl empfiehlt der Bundeshotte den "erstklassige[n] Revolutionäre[n]" in Leipzig, sich doch bitte künftig bei "tausend" (anderen) "Gelegenheiten" zu engagieren, z. B.

- in der Bürgerinitiative, im Sportverein, in der Kirchengemeinde, im Elternbeirat und in den politischen Parteien.

Und wo wir schon mal beim "Straßenkampf" in Form von Demonstrationen sind: in der DDR hat man so war gestern im ZDF Heute-Journal zu hören, Demonstranten "ins Gefängnis geworfen". Tja Leute, das ist der entscheidende Unterschied: in der Bundesrepublik macht man so etwas nämlich nicht, hierzulande werden Demonstranten höchstens inhaftiert oder "in polizeilichen Gewahrsam genommen". Und wenn das nicht ein deutliches Zeichen für gesellschaftliche Verbesserung ist - was dann?

Nachtrag (09.10.2009, ca. 23:00h):
Inzwischen findet es sich auch von anderer Seite bestätigt, dass unserem Bundeshotte offenbar ziemlich Wurst ist, was er bei solchen Gelegenheit in die Welt plärrt, bzw. ihn seine Redenschreiber in die Welt plärren lassen, solange es sich für ihn nur einigermaßen "gut anfühlt":

"Zeugenaussagen und Dokumente belegen: (...) Vor der Stadt standen Panzer (...) und in der Leipziger Stadthalle wurden Blutplasma und Leichensäcke bereitgelegt."

Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) teilte mit, diese Darstellung zur Leipziger Montagsdemonstration vom 9. Oktober 1989 sei nicht korrekt. Nach Recherchen des MDR gab es weder Panzer vor der Stadt noch seien Blutplasma oder Leichensäcke bereitgestellt worden. Der Bundespräsident habe seine Angaben wahrscheinlich aus einem bekannten Buch, das teils falsche Fakten nenne, sagte der Leiter der Feature-Redaktion beim MDR-Hörfunk, Ulf Köhler. Seine Redaktion hat die Befehls-Akten der DDR-Machthaber aus dem Herbst 1989 studiert.
Quelle: beliebig, da die gesamte Presse eh nur die DPA Meldung buchstabengetreu abschreibt.

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Weg mit der Erbschaftssteuer!

Als ich vorhin kurz durchs abendliche TV Programm zappte, landete ich just in dem Augenblick bei "Unter den Linden" in dem ein gewisser Mario Ohofen sich mal wieder darüber ereiferte, dass die Erbschaftssteuer weg müsse, weil das vererbte Geld ja schon vom Erblasser als Einkommen versteuert worden sei. Es werde somit doppelt besteuert und das sei ja wohl ungerecht.

Ohofens Kontrahent, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Ulrich Schneider, konterte mit dem Argument, dass diese Mehrfachbesteuerung ja auch in anderen Bereichen gang und gäbe sei. Für das Geld, das man für seine Lebensmittel ausgebe, habe man ja zuvor in der Regel auch schon Einkommenssteuer abgeführt.

Des Pudels Kern haben damit freilich beide verfehlt.

Es ja keineswegs das Geld selbst, auf das eine Steuer erhoben wird, sondern die Bewegung des Geldes ist es, auf die durch Besteuerung Einfluss genommen werden soll. Das gilt genau besehen selbst für die Vermögenssteuer, die ja auf scheinbar "ruhendes" (Geld-)Vermögen erhoben wird. Der Effekt der Besteuerung ist hier eben der, dass ein Teil dieses Vermögens (wieder) in besonderer Richtung "in Bewegung gesetzt" wird.

Davon abgesehen: von mir aus können wir die Erbschaftssteuer trotzdem ganz abschaffen. Eine Erbschaft ist für den Erben ein (arbeitslos erworbenes) Einkommen. Lassen wir ihn doch einfach - ich wiederhole mich hier) -, ganz im Sinne eines "einfacheren und gerechteren Steuersystems", Einkommenssteuer dafür abführen.

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Ein Lied für Guido

von Funny van Dannen.

Ein gelb-schwarzer Alptraum. Das Beste Schlimmste kommt zum Schluss.

;-)

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Nachgereicht: Ein Statement zur Familienplanung

Nach diesem Clip hatte ich am Tage nach der Ausstrahlung vergeblich Ausschau gehalten. Inzwischen ist die Wahl gelaufen und Dr. Christian Burholt (CDU), der hier zu Familienpolitik und Familienplanung befragt wird, hat das Direktmandat in Berlin-Mitte zwar nicht gewonnen, und er ist aber auch nicht über die Landesliste in den Bundestag eingezogen.



Der Wahlkreis ging übrigens an eine Frau: Eva Högl, die Kandidatin der SPD. Ob dieses Interview dazu beigetragen hat? Wer weiß ...

;-)

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Man spricht deutsh (2)

Mittlerweile gibt es ein Video von Westerwelles peinlicher Pressekonferenz.

Der Mann spricht deutsch - aber der Mann versteht es nicht.

Dieser Mensch ist offenbar nicht in der Lage in seiner eigenen Sprache eine inhaltlich angemessene Antwort auf die ins Deutsche übersetzte Frage zu geben. Die Frage nach dem Konzept versteht er (nur) als Frage nach dem Amt. PISA lässt grüßen... Doch seht selbst:



:-(

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Man spricht deutsh

Deuschland kann es besser. Ganz Deutschland?

Keine Ausnahme für die britische BBC: Bei seiner ersten Pressekonferenz nach dem Wahlsieg hat sich FDP-Parteichef Guido Westerwelle geweigert, eine Frage auf Englisch zu beantworten - nicht einmal anhören wollte er sie. "Wir sind hier in Deutschland", schalt er den Reporter.
Quelle: SpOn

Was vermutlich herausgekommen wäre, wenn Westerwelle den Wunsch des Reporters erfüllt hätte, kann man sich in folgendem Clip ansehen und -hören.



Nachdem ich das gelesen, gesehen und gehört habe und der SpOn in seiner Meldung noch das "fließende Englisch", in dem K.T.v.G. mit den Vertretern der angelsächsischen Presse zu parlieren pflegt, hervorhebt, möchte ich fast wetten, dass der nächste deutsche Außenminister nicht Guido Westerwelle, sondern Karl-Theodor usw. v. Guttenberg heißen wird. Zunmal Guttenberg vor seiner Blitzkarriere im Wirtschaftsministerium ja als außenpolitischer Experte gepriesen wurde.

Bis das entschieden ist, könnte man sich evtl. schon mal mit der Frage beschäftigen, auf welche Weise und durch welche Posten (speziell für Westerwelle, der ja außer Parteivorsitzender offenbar nichts gelernt hat) die CDU/CSU der FDP diesen "Change" wohl versüßen müsste, damit der gute Guido diese Kröte schluckt.

;-)

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Nach der Wahl: Die SPD sieht Erklärungsbedarf

Ich glaube selten wird so viel Blödsinn geredet wie in "Wahlanalysen", vor allem, wenn diese Analysen von den gewählten oder abgewählten Akteuren selbst vorgenommen werden. Kai Uwe Benneter, der seinen Berliner Wahlkreis trotz (oder wegen?) der besonderen Unterstützung durch den leibhaftigen Gerhard Schröder verloren hat, war gestern im rbb zu sehen und klammerte sich fest an den Glauben, Hartz IV sei eine gute Sache für die Betroffenen - allein man habe dies nicht richtig erklärt und es sei nun mal sehr erklärungsbedürftig.

Lieber Herr Benneter,

glauben Sie wirklich, dass man Leuten, die die zweifelhaften Segnungen Ihrer Hartz-Gesetzgebung inzwischen zum Teil über Jahre erfahren haben und somit zumindest als "Praktiker", wenn nicht gar als ausgewiesene Experten gelten dürfen, noch irgendwas von diesem Schund erklären müsste? - Vielleicht sollten Sie sich Ihren Mist lieber einmal selbst erklären lassen und zwar von Menschen, die schon deshalb etwas davon verstehen, weil er für sie die Realität ist.

Und von Franz Müntefering list man bei SpOn:

Am Programm oder am Kandidaten habe das Desaster zwar nicht gelegen, aber irgendwann im Laufe der letzten elf Jahre Regierungsarbeit müsse wohl der Kontakt zum Wähler verloren gegangen sein.

Ah - man hatte also ein prima Programm und einen Top-Spitzenkandidaten, doch die Leute haben das nicht mitgekriegt? Da waren womöglich die Plakatwände zu klein oder die Erklärungen zu komplex?

"Unser Land kann mehr." Das sind doch mindestens drei Worte zuviel. Ein einfaches "Mehr!" wäre vollkommen ausreichend und viel wirkungsvoller gewesen. Glauben Sie mir.

Von berlin by bike

Vielleicht lag es aber auch nur daran, dass man auf der Hauswand im Hintergrund "ausversehen" den Guido abgebildet hat und nicht den Frank Walter. Dumm gelaufen.


In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, die mir eine freundliche junge Frau heute Mittag, als ich mich - gerade vom JobCenter kommend - auf dem Heimweg befand, überraschend zum Geschenk machte, las ich übrigens in großen Lettern auf der ersten Seite:

"Schwarz-Gelb kann regieren"

Von berlin by bike

Woher wissen die das bloß? "Schwarz-Gelb" hat mit dem Regieren doch noch gar nicht angefangen.

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